Allgemeine Geschäftsbedingungen

WarenZeichen Medien UG (haftungsbeschränkt)
Frauenstraße 7
86830 Schwabmünchen
Deutschland

Telefax: +49 8232 9950624
E-Mail: info [at] radio-optimizer.de
Web: http://www.radio-optimizer.de
Vertreten durch den Geschäftsführer Markus Gilg

Ust. ID DE815637432
Steuernummer: 102/142/00517

§ 1 Allgemeines und Geschäftsbeziehungen (Stand: 26.05.2016)

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Onlineshops "www.radio-optimizer.de“ von WarenZeichen Medien UG, vertreten durch den Geschäftsführer Markus Gilg, Bayernstraße 1, 86830 Schwabmünchen (im nachfolgenden "Verkäufer" genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden "Käufer" genannt).

2. Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.

3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

4. Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Kunden.

2. Nach der Absendung der Bestellung durch den Käufer erhält dieser unmittelbar eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt jedoch keine Annahme des Angebotes im Rechtssinne darstellt. Die Annahme des Angebotes und damit auch das Zustandekommen des Vertrages erfolgt durch die Übersendung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung in Textform (E-Mail, Fax oder Brief).

§ 3 Preise, Umsatzsteuer, Zahlung

1. Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten je nach Lieferart (siehe § 4) zzgl. etwaig anfallender Versandkosten sowie Verpackungskosten.

2. Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmethoden an: Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware beiliegt oder per Mail zugeht.

§ 4 Lieferungen, Versandkosten sowie Gefahrenübergang

1. Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Geldeingang bzw. Nachricht durch PayPal.

2. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Den Liefertermin entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung.

3. Auf der letzten Bestellseite vor Abgabe Ihres Angebotes („Kostenpflichtig bestellen“) erhalten Sie nochmals eine Gesamtübersicht über die wesentlichen Merkmale der Ware, den Gesamtpreis der Ware, sowie aller damit verbundenen Bestandteile wie Versand- und Verpackungskosten.

4. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (siehe § 1 der AGB).


Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

WarenZeichen Medien UG, Frauenstraße 7, 86830 Schwabmünchen, Deutschland.

Fax: +49 8232 9950624, E-Mail: info [at] radio-optimizer.de.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Vertrieb von Software als Download

Im Fall des Software-Downloads ist das Widerrufsrecht des Verbrauchers ausgeschlossen, da die Software weiterbenutzt werden kann und daher nicht rückstandslos zurückgegeben werden kann.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

2. Für Unternehmer gilt folgendes:

a)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b)
Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Für diesen Fall tritt der Käufer dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderung in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

c)
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d)
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenen Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 7 Mängelhaftungsrecht/Haftung

Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nicht hier unter V. davon abgewichen wird.

1. Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Ablieferung der Sache begrenzt. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, unberührt. Darüber hinaus bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2. Für Unternehmer gilt hinsichtlich der Gewährleistung und der Haftung folgendes:

a)
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Unternehmern sowohl bei neu hergestellten Sachen als auch bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Im Übrigen gelten auch hier die gesetzlichen Vorschriften.

b)
Der Käufer hat die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen.

§ 8 Weitere Informationspflichten für Verträge im Fernabsatz sowie für den elektronischen Geschäftsverkehr
1. Technische Schritte zum Vertragsschluss/Bestellvorgang

Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den „Warenkorb“ Button anklicken. Durch Anklicken des Buttons „zur Kasse“ gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Sie erhalten eine Übersicht Ihrer Bestellung: Die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt. Sie können diese Auswahl bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, indem Sie die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Buttons „Löschen“ die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Melden Sie sich bitte mit einem Nutzernamen und einem Passwort an, falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen, ansonsten registrieren Sie sich bitte als neuer Kunde. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit eine Bestellung als Gast ohne eigenes Kundenkonto durchzuführen. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Nach Angabe der Kunden- und Rechnungsinformationen geben Sie bitte die gewünschte Zahlungs- und Versandart an. Überprüfen Sie nun die gewählte Versandart. Lesen Sie bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB unter Widerrufsbelehrung zustimmen (Häkchen setzen). Mit dem Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ übersenden Sie Ihre Bestellung an uns. Hiermit geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab.

2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.

Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.

3. Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern

Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Dies kann einerseits durch die „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Ferner besteht die Möglichkeit im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über der Button "Zahlungspflichtig bestellen".

4. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

5. Verhaltenskodizes

Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.

6. Bestellungsbestätigung

Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden, erhält dieser eine Bestätigungsemail.

7. Beanstandungen und Gewährleistungen

Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.

8. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.

9. Informationspflichten zu digitalen Inhalte gemäß Art. 246a Abs. 1 Nr. 14, 15 EGBGB

Gegebenenfalls bestehende technische Schutzmaßnahmen, Beschränkungen in der Interoperabilität oder Kompatibilität sowie die Funktionsweis der Inhalte entnehmen Sie der jeweiligen Artikelbeschreibung.

§ 9 Datenschutzhinweis

a)
Die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen.

b)
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich im Falle der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte jedoch auf das erforderliche Minimum.

c)
Sie erklären sich mit dem Vertragsschluss, mit der Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie haben jedoch die Möglichkeit der Verwendung jederzeit zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

d)
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die zu Ihrer Person beim Anbieter gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, erfolgt unverzüglich eine Berichtigung, auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits hin.

e)
Der Datenschutz wird durch das Bundesdatenschutzgesetz garantiert. Eine Nutzung ist daher nur zulässig, wenn das Bundesdatenschutzgesetz oder eine Rechtsvorschrift diese erlaubt oder der Betroffene einwilligt.

§ 10 Verpackung Anmeldung bei Rücknahmesystem

Über diesen Shop werden keine Waren mit gefüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen versendet.


§ 11. Jugendfreigabe

Lieferungen innerhalb Deutschlands von Film-, PC- und Videospielen, die mit „keine Jugendfreigabe gemäß § 14 JuSchG“ gekennzeichnet wurden (oder gar keine Alterseinstufung erhalten haben) sind an Minderjährige nicht möglich. Vor dem Versand der Ware benötigen wir eine gültige Ausweiskopie.


§ 12 Schlussbestimmung

Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.